Abgaben

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erheben Gebühren und Beiträge, machen Kostenersatzansprüche geltend und leisten die Abwasserabgabe an das Land.

Wir stellen die sich daraus ergebenden rechtlichen Fragestellungen vor dem Hintergrund einer langfristig ausgerichteten wirtschaftlichen Entwicklung für Sie dar.

Dazu gehört die Erörterung von Einzelfragen zum Beitrags- und Gebührenrecht und zum Kostenersatz, wie:

  • Anordnung des Anschluss- und Benutzungszwangs
  • Gebührenerhebung vom Straßenbaulastträger
  • Behandlung von Abschreibungen und Zinsen in der Gebührenkalkulation
  • Abrechnung bei Kostenersatzregelungen
  • Beitragserhebung und wirtschaftlicher Vorteil
  • Anschlussrecht und Beitragsforderung
  • Gebühren- und Beitragsveranlagung
  • Gebühren- und Beitragskalkulation

Gerade für Gebühren- und Beitragsbescheide ist es wichtig, die gesetzlichen Grundlagen und die Rechtsprechnung zu beachten, die sich fortlaufend ändern können. Wir entwerfen Bescheide, die auf dieser Basis angelegt sind und für den Bürger klar und verständlich formuliert werden.

Wir führen Beitrags- und Gebührenkalkulationen durch, die die von Gesetz und Rechtsprechnung aufgestellten Grundsätze beachten. Mit unseren Berechnungsinstrumenten können wir verschiedene Szenarien simulieren und damit z.B. die Gebührenentwicklung abhängig von der Höhe der geplanten Investition darstellen.

Die Abwasserabgabe ist nicht nur ein Instrument der Wasserbehörden zur Steuerung der Gewässerreinhaltung, sondern auch ein wesentlicher Kostenfaktor im Betrieb der öffentlichen Anlage. Wir überprüfen Ihren Abgabenbescheid im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung und beraten Sie zum Vorgehen bei Überschreiten von Werten, Verrechnung mit Investitionen, u.v.m..

Ansprechpartnerinnen:
Claudia Koll-Sarfeld, Tel.: 0211-430 77 15, koll-sarfeld@kua-nrw.de
Viola Wallbaum, Tel.: 0211-430 77 28, wallbaum@kua-nrw.de